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Channel: Kommentare zu: Recht: Welche Leistung ist „unmöglich“– und warum?
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Von: Künstler

Kann ich jetzt meine bis 1992 bezahlte Kirchensteuer zurückfordern oder ist das schon verjährt?

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Von: Werner

Wenn das die Rechtsprechung ist, dann darf man auch keinen Finanzbetrüger bestrafen, der seiner Kundschaft 20% Zinsen auf Einlagen verspricht, die dann natürlich schneeballartig in der Sonne schmelzen....

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Von: Ralf

@Künstler Die Kirchensteuer ist keine Bezahlung für religiöse Leistungen (Die Sakramente sind kostenlos), sondern Zitat <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kirchensteuer_(Deutschland)"...

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Von: Severin D.

@Werner: Es kommt nicht darauf an, ob die Kunden glauben, was ihnen versprochen wird. Es kommt darauf an, ob der Anbieter es selbst glaubt oder nicht. Der Straftatbestand des Betrugs setzt nämlich...

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Von: Pierre Castell

@ Ralf „Die Kirchensteuer ist eine Steuer, die Religionsgemeinschaften von ihren Mitgliedern zur Finanzierung der Ausgaben der Gemeinschaft erheben.“ Wenn´s nach mir ginge, müsste die Kirchensteuer...

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Von: Stephan Goldammer

Das mit dem Realschulabschluss sehe ich kritisch. Wer Hauptschule hat kriegt sein Geld zurück und wer Abitur hat zahlt? Warum führ man nicht einige Aufklärungsschulstunden in allen Schulen ein, bei...

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Von: Statistiker

Ähm…. mir erscheint, hier wird grad Straf- und Zivilrecht etwas durcheinandergeworfen. Auch wenn eventuell eine strafrechtliche Ahndung wegen Betrugs (§ 263 StGB) nicht möglich ist, kann daneben...

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Von: zwingenberger

Richtig, Statistiker. Betrüger ist nur der, der weiß, dass er eine unmögliche Leistung anbietet.

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Von: Pierre Castell

@ zwingenberger Und wie soll ein Richter unterscheiden, ob der Täter das tatsächlich nicht wusste oder nur vorgibt, um einen Freisspruch zu erzielen? Ich halte das alles für zu schwammig…

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Von: Pierre Castell

Fernsehtipp! HEUTE, Mittwoch 20.11.2013, 20.45 Uhr: “Die Wunderheiler”, Geschäfte mit dem Übersinnlichen http://www.mdr.de/exakt/wunderheiler104.html

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